Lettland

Mediensystem, Medienmarkt

Organisationsform der Presse

Die Presse in Lettland ist weitgehend privat-kommerziell organisiert. Die Ausnahme macht eine einzige offizielle Zeitung Latvijas Vestnesis (Lettlands Bote)¹, die allerdings nicht zu den auflagenstärksten Zeitungen Lettlands gehört.²

Konzentration des Pressemarkts

Im Jahr 2009 gab es 244 Zeitungen und 370 Zeitschriften.³ Drei Jahre vorher waren es noch etwas mehr Zeitungen (248), aber bedeutend weniger Zeitschriften (314). Jeweils knapp drei Viertel der Zeitungen sowie auch der Zeitschriften erscheinen auf Lettisch und je etwas mehr als 20 Prozent auf Russisch.⁴ (Die größten ethnischen Gruppen in Lettland sind mit 61 Prozent Letten und mit rund 26 Prozent Russen.⁵) Das Themenspektrum in den lettischen Medien ist breit, jedoch gibt es neben einer verstärkten Internationalisierung auch erhebliche Konzentrationstendenzen zu verzeichnen.⁶
Der größte Medienkonzern Lettlands ist die Diena AG der schwedischen Bonnier Gruppe. Sie verlegt unter anderem die nationale, stark meinungsbildende Qualitätszeitung Diena mit einer Auflage von 42.600 Exemplaren werktags bzw. 59.500 sonnabends und die Rigaer Gratiszeitung 5 Min in lettischer und russischer Sprache mit einer Auflage von 100.000 Exemplaren sowie sieben regionale Zeitungen und sieben Zeitschriften. Die auflagenstärkste Zeitung war 2005 die nationale, insbesondere an die ländliche Bevölkerung gerichtete Latvijas Avize der AG „Latvijas Avize“ mit 51.485 Exemplaren.⁷

Organisation des Rundfunks

Auch beim Rundfunk dominiert der private Sektor mit rund 30 Radiosendern und fast 30 TV-Organisationen.⁸ Der Radiosender Latvijas Radio (LR) und der Fernsehsender Latvijas Televizija (LTV) sind laut Gesetz öffentliche, gemeinnützige staatliche Gesellschaften, die sich aus dem Staatshaushalt, eigenen kommerziellen Tätigkeiten, Spenden und Sponsoring finanzieren. Jedoch sind sie teilweise politischen Einflussnahmen ausgesetzt und zudem der Konkurrenz durch die privat-kommerziellen Anbieter nicht mehr ausreichend gewachsen. LTV1 sendet ein nationales Vollprogramm auf Lettisch, das zweite nationale Programm LTV7 Sport und Nachrichten, Sendungen für Jugendliche sowie Themen der Integration.⁹

Konzentration des Rundfunkmarktes

Die Marktanteile von LTV schrumpfen, 2006 lagen beim Fernsehen an erster bis dritter Stelle drei private Sender mit Marktanteilen von 20,4, 18,4 und 10,1 Prozent. Erst an vierter und fünfter Stelle folgten die beiden öffentlichen LTV1 (nationales Vollprogramm) mit 11,1 Prozent und LTV7 mit 5,3 Prozent. Landesweite Radioprogramme bieten der öffentliche LR mit vier Programmen (teilweise auf Russisch und in anderen Sprachen) im nationalen Netz und drei kommerzielle Sender. Beim Radio liegen die öffentlichen Sender LR2 und LR1 mit Marktanteilen von 26,2 Prozent bzw. 9,2 Prozent an erster und zweiter Stelle, gefolgt von zwei privaten Sendern mit 8,5 Prozent und 7,8 Prozent, und dem öffentlichen LR4 mit 6,9 Prozent.
Mit der Schaffung einer Holdinggesellschaft Media Holding, in die drei private Fernsehkanäle, ein Werbestudio und eine russische Wochenzeitung eingegliedert wurden, hatte der lettische Medienmarkt 2007 eine weitere Konzentrationsbewegung zu verzeichnen.¹⁰

Organisation des Internets

Hierzu konnten noch keine ausreichend aussagekräftigen Daten erhoben werden.
Im Jahr 2007 nutzten nur 47 Prozent der Bevölkerung Lettlands das Internet¹¹, 2014 waren es immerhin 76,5 Prozent, womit Lettland weltweit aber erst Platz 110 von 217 einnahm.¹²

Kommunikative Grundordnung – Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit in…

…der Verfassungstheorie

Die Verfassung Lettlands bildet die rechtliche Grundlage für die Pressefreiheit. Meinungs- und Pressefreiheit sind also – vor allem durch §100 über die Rede- und Meinungsfreiheit, das Recht auf die Beschaffung, den Erhalt und die Verbreitung von Informationen sowie über das Zensurverbot – verfassungsnormativ garantiert.¹³

…den Landesgesetzen

Das Gesetz über die Presse und die anderen Masseninformationsmittel regelt grundsätzliche Fragen der Mediengründung und des Publizierens. Dieses Gesetz wurde bereits vor der Wiedererlangung der staatlichen Unabhängigkeit Lettlands 1990 verabschiedet. Juristische und handlungsfähige physische Personen der Republik Lettland sind berechtigt, ein Massenmedium zu gründen und herauszugeben. Sowohl Zensur als auch Monopolisierung der Presse und anderer Massenmedien sind laut Gesetz nicht erlaubt, jedoch werden keine Konzentrationsbegrenzungen festgelegt.
Die rechtliche Grundlage für den Rundfunk bildet das Radio- und Fernsehgesetz von 1995, das seither mehrmals durch das Parlament geändert wurde. Unter anderem regelt es die Tätigkeiten aller öffentlichen sowie privaten Sende- und Betreiberorganisationen Lettlands, legt den „nationalen Auftrag“ des Rundfunks fest und die Anteile europäischer audiovisueller Produktionen. Auch das Radio- und Fernsehgesetz enthält das Verbot der Monopolisierung elektronischer öffentlicher Kommunikationsmittel.¹⁴

…der Regulierung des Presse- und Rundfunkmarkts

Für die Ausstrahlung der Programme ist das staatliche Radio- und Fernsehzentrum Lettlands (eine staatliche AG) zuständig. Der nationale Radio- und Fernsehrat (NRTP), die Direktion elektronischer Verbindungen und der Konkurrenzrat nehmen die Aufsicht über den Rundfunk wahr. Laut den Regelungen zur Programmgestaltung im Rahmen des „nationalen Auftrags“ müssen mindestens 51 Prozent des Fernsehprogramms pro Woche aus europäischen audiovisuellen Produktionen – davon mindestens 40 Prozent in lettischer Sprache – bestehen, und mindestens 10 Prozent der Gesamtsendezeit pro Woche müssen für europäische Produktionen unabhängiger Produzenten vorgesehen sein. Die Radioprogramme müssen tagsüber mit mindestens 40 Prozent aller Musik im Monat die kulturelle Identität Lettlands widerspiegeln.
Rundfunklizenzen für nationale sowie regionale Programme werden ebenfalls vom NRTP erteilt. Für Radiosender werden Lizenzen für fünf Jahre vergeben, für Fernsehsender für sieben Jahre. Die kommerziellen Sender müssen ihre Lizenzen jährlich gegen eine Gebühr an den Staat neu registrieren lassen und dabei einen Bericht über die Erfüllung des Programmauftrags vorlegen.
Die neun Mitglieder des Radio- und Fernsehrates NRPT werden von Abgeordneten vorgeschlagen und vom Parlament gewählt.¹⁵

…der Regulierung des Internets

Das Gesetz über die elektronischen Verbindungen, das Gesetz über die Regulierung öffentlicher Dienstleistungen und weitere Gesetze bilden die rechtlichen Grundlagen für den Betrieb des Internets. Für kommerzielle Online-Tätigkeiten benötigen Unternehmen eine Erlaubnis von der Kommission der Regulierung öffentlicher Dienstleistungen, welche unter der Aufsicht des Wirtschaftsministeriums arbeitet.¹⁶

Indizes Korruption und Pressefreiheit

Wissenschaftliche Einteilung in Pressetypen

Contingency Model of Communication

In Lettland ist ein offenes Modell im Hinblick auf Rezeptions- und Produktionssystem vorzufinden: Typ 1B.
Im Hinblick auf Medienbesitz und -kontrolle könnte man Lettland zwischen Typ 2A und Typ 2C einordnen, da es zwar öffentlichen Rundfunk und sogar eine staatliche („offizielle“) Zeitung gibt, der private Sektor jedoch stark überwiegt.
Dem Sozialverantwortungsmodell Typ 3D ist das Mediensystem Lettlands im Hinblick auf die Kommunikationsrechte und -bedingungen zuzuordnen.

Comparing Media System

Lettland lässt sich hierbei in das Nord/Zentraleuropäische oder demokratisch-korporatistische Modell einordnen.

Pragmatischer Differenz-Ansatz

Laut Pragmatischem Differenz-Ansatz passt Lettland in das nordeuropäische Service-Public Modell, das teilweise der liberalen, teilweise aber auch der mittleren Linie folgt.

Typologie defekter Mediensysteme

Das Mediensystem Lettlands ist pluralistisch-entkoppelt und demgemäß in die Kategorie der pluralistischen Mediensysteme ohne maßgebliche Defekte einzuordnen.

Four Theories of the Press

Eine eindeutige Zuordnung zu einem der vier Modelle dieses Ansatzes ist nicht möglich, am ehesten aber passt Lettlands Mediensystem in das Sozialverantwortungsmodell. Zensur gibt es keine, jedoch teilweise Medienkontrolle durch die Vergabe von Lizenzen.

Stand: Februar 2016

Quellen

Politische und staatliche Kennziffern:

Central Intellegence Agency: The World Factbook. Country Comparison. Population. 2015. https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/rankorder/2119rank.html , Zugriff am: 23.01.2016.

Central Intellegence Agency: The World Factbook. Europe. Latvia. 2015. https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/lg.html , Zugriff am: 27.01.2016.

Indexmundi: Population density – World. 2014. http://www.indexmundi.com/map/?v=21000 , Zugriff am: 23.01.2016.

United Nations Development Programme: Human Development Reports. Latvia. 2015. http://hdr.undp.org/en/countries/profiles/LVA , Zugriff am: 23.01.2016.

1 Vgl. Mittel- und Osteuropäisches Journalistenseminar: Mediensystem Lettland. 2014. http://wenigerismehr.de/swok/ssm-seminar/2013/msys_let.htm , Zugriff am: 26.01.2016.

2 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 409.

3 Vgl. European Journalism Centre: Media Landscapes. Latvia. http://ejc.net/media_landscapes/latvia , Zugriff am: 27.01.2016.

4 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 408.

5 Vgl. Central Intellegence Agency: The World Factbook. Europe. Latvia. 2015. https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/lg.html , Zugriff am: 27.01.2016.

6 Vgl. Reporter ohne Grenzen: Lettland. 2015. https://www.reporter-ohne-grenzen.de/lettland/ , Zugriff am: 27.01.2016.

7 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 408 f.

8 Vgl. Mittel- und Osteuropäisches Journalistenseminar: Mediensystem Lettland. 2014. http://wenigerismehr.de/swok/ssm-seminar/2013/msys_let.htm , Zugriff am 26.01.2016.

9 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 410.

10 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 410 f.

11 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 412.

12 Vgl. Central Intellegence Agency: The World Factbook. Europe. Latvia. 2015. https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/lg.html , Zugriff am: 27.01.20.

13 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 406.

14 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 409.

15 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 410.

16 Vgl. Skudra, Ojars (2009). Das Mediensystem Lettlands. In: Hans-Bredow-Institut (Hg.): Internationales Handbuch Medien. Baden-Baden. S. 412.