Mazedonien

Mediensystem, Medienmarkt

Organisationsform der Presse

2001 entschied der Oberste Gerichtshof in Mazedonien, das Gesetz zur öffentlichen Information aufzuheben. Dadurch sind die Printmedien noch immer nicht reguliert. Seitdem sind mehrere Versuche, einen neuen Gesetzesentwurf auf den Weg zu bringen, gescheitert.⁵

Alle mazedonischen Printmedien sind in Privatbesitz. Zwei eingestellte Tageszeitungen konnten nach der Privatisierung neu herausgebracht werden.⁶

Konzentration des Pressemarkts

Es gibt zwölf Tageszeitungen, von denen eine nur noch online publiziert wird. Hinzu kommen etwa zehn aktuelle Wochenzeitungen.⁷

Außerdem gibt es Zeitschriften für spezielle Zielgruppen und Themen. Hinzu kommen circa 20 monatlich oder 14-täglich erscheinende Zeitschriften. Genaue Auflagenzahlen sind nur schwer anzugeben, weil nur Angaben der Zeitungen zur Verfügung stehen, welche sich nicht überprüfen lassen. Der Verband für Printmedien schätzt die Auflage aller Tageszeitungen auf 80.000 pro Tag und die Auflagen der Wochenzeitungen auf zwischen 1.000 und 3.000.⁸

Organisation des Rundfunks

Auch für den Rundfunk gab es ein neues Gesetz. Nach den Änderungen besteht der Rundfunksektor aus dem öffentlichen Rundfunkanbieter Mazedonischer Rundfunk (Makedonska Radio Televizija = MRT), der verschiedene Radio- und Fernsehsender umfasst, und 114 kommerziellen Medienunternehmen, die ebenfalls Fernseh- und Radiokanäle unterhalten.⁹

2006 beschloss der Rundfunkrat, alle lokalen Radiosender zu kommerziellen Radiosendern umzustrukturieren. Der Prozess dauert noch an (Stand 2009). Sollten die Sender die Umwandlung nicht mitmachen, droht ihnen die Schließung.¹⁰

Zu den wichtigsten Fernsehprogrammanbietern gehören drei kommerzielle Sender und ein Programm des MRT. Der MRT erfüllt die Funktion eines Public Service-Senders, da er sich, zum Beispiel, aus Rundfunkgebühren, Werbeeinnahmen und Haushaltsmitteln des Landes finanziert.¹¹

Konzentration des Rundfunkmarktes

Von den 114 kommerziellen Rundfunkmedien senden acht landesweit, 27 regional und 79 auf lokaler Ebene. Das Fernsehen bietet unter anderem ein Programm auf Mazedonisch, eines in den Sprachen, die von 20 Prozent der Bewohner gesprochen werden und zusätzlich Programme in Minderheitensprachen.
Der MRT verfügt über fünf öffentliche Radioprogramme, die unterschiedliche Funktionen erfüllen – zum Beispiel Information oder Unterhaltung.¹²

Zählungen (Stand 2007) ergaben 156 Radiostationen, von denen 45 zum öffentlichen Sektor und 111 zum privaten Sektor gerechnet werden. Allerdings gilt die Situation als wechselhaft: Neue Stationen tauchen auf, andere verschwinden.¹³

Organisation des Internets

Auf dem mazedonischen Markt gab es im Jahr 2009 fünf wichtige Anbieter, die den Kunden verschiedene Funktionen wie Webhosting, Datenservices, IP-Dienste oder Audio- und Videostreaming anboten.¹⁴

Kommunikative Grundordnung – Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit in…

…der Verfassungstheorie

Die mazedonische Verfassung enthält zwar einen grundlegenden Schutz der Pressefreiheit¹⁵, ebenso wie Meinungs- und Redefreiheit, die Realität sieht aber anders aus. Viele Medien sind vom Staat abhängig, Reporter werden schlecht bezahlt und müssen mit Übergriffen rechnen. Bei zahlreichen Medien sind die Besitzverhältnisse unklar und es herrschen enge Verbindungen zu Wirtschaft und Politik.¹⁶

…den Landesgesetzen

2006 wurde per Gesetz eine Klausel abgeschafft, die für eine Person im Falle von Verleumdung oder Beleidigung eine Haftstrafe vorsah. Doch ein paar Tage später wurde ein investigativer Journalist zu einer Haftstrafe verurteilt – angeblich wegen Verleumdungen und Beleidigungen. In seinem Artikel enthüllte er Verbindungen zwischen Politikern, Geschäftsleuten und Journalisten. Er trat seine Haftstrafe an, kam aber einige Tage später auf Druck der EU, Amnesty International sowie Journalistenvertretungen wieder frei.¹⁷

Ferner wurde 2005 ein Gesetz verabschiedet, das besagt, dass der Besitzer eines elektronischen Mediums nicht an einem Unternehmen beteiligt sein darf, das ein Printmedium besitzt. Allerdings gehört der Fernsehsender Sitel dem Vorsitzenden der Sozialistischen Partei, der auch Unternehmer ist. Geschäftsführer des Senders ist Dragan Latas, der gleichzeitig auch Chefredakteur einer Zeitung ist. Es wird vermutet, dass beide Medien aus derselben Quelle finanziert werden und nur nach außen hin getrennt erscheinen sollen.¹⁸

…der Regulierung des Presse- und Rundfunkmarkts

Die Printmedien sind wie erwähnt nicht reguliert. Drei kritische Zeitungen wurden 2011 wegen angeblicher Steuerschulden geschlossen. Die South East Europe Media Organisation glaubt, dass sie der Politik zum Opfer gefallen sind, die Medien, welche den Premierminister kritisieren, unterdrückt.¹⁹

Der Rundfunk ist stärker reguliert als die Printmedien. Die wichtigste Neuerung des Gesetzes über die Rundfunktätigkeit war die Absetzung des Zulassungsverfahrens. Stattdessen wurde ein neues Lizensierungssystem eingeführt. So sollen Lizenzen ausschließlich vom Rundfunkrat vergeben werden, und zwar nicht länger unter Beteiligung der Regierung. Die Lizenz legt auch die Art des Programms fest. Fernsehformate werden in die Kategorien Information, Unterhaltung und Bildung eingeteilt. Bei Radiostationen wird nach dem Verhältnis von Musik zu Wort kategorisiert.²⁰

Im Mai 2007 vergab der Rundfunkrat nach Prüfung der Anträge 62 Hörfunk- und 52 Fernsehlizenzen²¹. Doch noch immer scheint die Regierung Macht auszuüben: Auch einem der führenden und kritischen TV-Sender wurde die Lizenz entzogen²². Überdies arbeitet die Regierung laut Reporter ohne Grenzen an einer Reform des Rundfunkrats, um ihn unter ihre Kontrolle zu bringen.²³

…der Regulierung des Internets

Das Gesetz über die elektronische Kommunikation stellt die wichtigste Rechtsgrundlage für die „Bereitstellung öffentlicher Kommunikationsdienstleistungen“²⁴ dar. Ein potentieller Anbieter muss eine Anmeldung bei der Telekommunikationsbehörde einreichen und sich an die im Telekommunikationsgesetz festgelegten Bedingungen halten²⁵. Nach einem Bericht von netzpolitik.org plant die Regierung ein Gesetz, welches auch Onlinemedien der Kontrolle des Staates unterwerfen würde. Demnach müssten Medien, egal ob in gedruckter oder elektronischer Form, vor ihrer Veröffentlichung registriert werden.²⁶

Indizes Korruption und Pressefreiheit

Wissenschaftliche Einteilung in Pressetypen

Contingency Model of Communication

Die erste von drei Kategorien behandelt die Offenheit des Produktions- und Rezeptionssystems. Hier ist Mazedonien der kontrollierten Massenkommunikation zuzuordnen. Jeder hat die Möglichkeit, Aussagen zu empfangen, wohingegen das Produktionssystem relativ geschlossen ist.⁴¹ Der Grund für diese Einordnung ist unter anderem die Schließung kritischer Medien.⁴²

In der zweiten Kategorie (Medienbesitz/-kontrolle) lässt sich Mazedonien in das zentralisierte private Modell einordnen, da mittlerweile fast alle Medien der Kontrolle der Regierung unterstehen.⁴⁴

Die dritte Kategorie befasst sich mit dem Recht zu senden und zu empfangen⁴⁵. Hier ist Mazedonien dem Autoritarismus-Modell zuzuordnen, da z.B. der Medienbesitz sowohl privat als auch öffentlich ist⁴⁶.

Comparing Media System

Das Comparing Media System (explorativer Vergleichsansatz) ist eigentlich nicht für den osteuropäischen Raum gedacht. Soll Mazedonien trotzdem eingeordnet werden, dann erfolgt dies am ehesten in das mediterrane (polarisiert-pluralistische) Modell, da die Regierung stark in den Medienprozess eingreift⁴⁷.

Pragmatischer Differenz-Ansatz

Beim pragmatischen Differenz-Ansatz ist Mazedonien dem kontrolliert-ambivalenten Misch-Modell zuzuordnen, das in den meisten Fällen der mittleren Linie folgt⁴⁸. In diese ist Mazedonien z.B. für die Kategorie Medienfinanzierung einzuordnen, da sich die Medien wie erwähnt sowohl durch Werbung als auch durch Staatszuschüsse finanzieren.

Typologie defekter Mediensysteme

Mazedonien ist nach Töpfl Typ 4, also den pluralistischen Mediensystemen mit strukturellen und prozessualen Defekten, zuzuordnen. Der Grund liegt darin, dass es auf struktureller Seite beispielsweise Schließungen kritischer Medien gab und auf prozessualer Seite Gewalt gegen Journalisten sowie Sanktionen⁴⁹.

Four Theories of the Press

Bei den Four Theories of the Press wird Mazedonien dem Autoritarismus-Modell zugeordnet, da der Medienbesitz sowohl privat als auch öffentlich ist⁵⁰.

Stand: Februar 2016

Quellen

1 Vgl. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: Beitrittskandidat Mazedonien. Oktober 2014. https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/Europa/documents/macedonia.html, Zugriff am: 20.01.2016.

2 Vgl. Human Development Index: The former Yugoslav Republic of Macedonia. 2015. http://hdr.undp.org/en/countries/profiles/MKD, Zugriff am: 20.01.2016.

3 Vgl. Central Intelligence Agency: The World Factbook. Country Comparison: Population. 2015. https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/rankorder/2119rank.html, Zugriff am: 22.01.2016.

4 Vgl. Republic of Macedonia: Population. 2014. http://www.stat.gov.mk/OblastOpsto_en.aspx?id=2, Zugriff am: 25.01.2016.

5 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 456.

6 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 457.

7 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 457.

8 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 456.

9 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 457f.

10 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 458.

11 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 458.

12 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 458.

13 Vgl. Stegherr, Marc/Liesem, Kerstin (2010): Die Medien in Osteuropa. Mediensysteme im Transformationsprozess. Wiesbaden. S. 139.

14 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 462f.

15 Vgl. Freedom House (a): Macedonia. Freedom of the Press 2015. 2015. https://freedomhouse.org/report/freedom-press/2015/macedonia, Zugriff am: 20.01.2016.

16 Vgl. Stegherr, Marc/Liesem, Kerstin (2010): Die Medien in Osteuropa. Mediensysteme im Transformationsprozess. Wiesbaden. S. 135.

17 Vgl. Stegherr, Marc/Liesem, Kerstin (2010): Die Medien in Osteuropa. Mediensysteme im Transformationsprozess. Wiesbaden. S. 135f.

18 Vgl. Stegherr, Marc/Liesem, Kerstin (2010): Die Medien in Osteuropa. Mediensysteme im Transformationsprozess. Wiesbaden. S. 138.

19 Vgl. Greenslade, Roy: Macedonia press freedom threat. 13.07.2011. http://www.theguardian.com/media/greenslade/2011/jul/13/press-freedom-macedonia, Zugriff am: 22.01.2016.

20 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden- Baden. S. 458f.

21 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden- Baden. S. 459.

22 Vgl. Greenslade, Roy: Macedonia press freedom threat. 13.07.2011. http://www.theguardian.com/media/greenslade/2011/jul/13/press-freedom-macedonia, Zugriff am: 22.01.2016.

23 Vgl. Reporters without borders: Disastrous summer for macdonian media, with tv station and three dailies closed. 17.08.2011. http://en.rsf.org/macedonia-disastrous-summer-for-macedonian-17-08-2011,40797.html, Zugriff am: 22.01.2016.

24 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 461.

25 Vgl. Petreska-Kamenjarova, Emilija (2009): Das Mediensystem Mazedoniens. In: Hans-Bredow-Institut: Internationales Handbuch Medien. Baden, Baden. S. 461f.

26 Vgl. Fennen, Nicolas: Mazedonien: Widerstand gegen geplantes Mediengesetz formiert sich. 03.09.2013. https://netzpolitik.org/2013/mazedonien-widerstand-gegen-geplantes-mediengesetz-formiert-sich/, Zugriff am: 22.01.2016.

27 Vgl. Freedom House (a): Macedonia. Freedom of the Press 2015. 2015. https://freedomhouse.org/report/freedom-press/2015/macedonia, Zugriff am: 20.01.2016.

28 Vgl. Freedom House (b): Freedom of the Press 2015. 04.2015. https://freedomhouse.org/sites/default/files/FreedomofthePress_2015_FINAL.pdf, S. 23, Zugriff am: 25.01.2016.

29 Vgl. Freedom House: Press Freedom Rankings. 2014. https://freedomhouse.org/report/freedom-press-2014/press-freedom-rankings, Zugriff am: 25.01.2016.

30 Vgl. Freedom House (b): Freedom of the Press 2015. 04.2015. https://freedomhouse.org/sites/default/files/FreedomofthePress_2015_FINAL.pdf, S. 7, Zugriff am: 25.01.2016.

31 Vgl. Freedom House (c): Macedonia. Nations in Transit 2015. 2015. https://freedomhouse.org/report/nations-transit/2015/macedonia, Zugriff am: 20.01.2016.

32 Vgl. Freedom House (c): Macedonia. Nations in Transit 2015. 2015. https://freedomhouse.org/report/nations-transit/2015/macedonia, Zugriff am: 20.01.2016.

33 Vgl. Risteska, Marija: Macedonia. 2015. In: Freedom House: Nations in Transit 2015 . https://freedomhouse.org/sites/default/files/NIT_2015_Macedonia.pdf, S. 421, Zugriff am: 20.01.2016.

34 Vgl. Reporter ohne Grenzen (a): Rangliste der Pressefreiheit 2015. 2015 https://www.reporter-ohne-grenzen.de/uploads/tx_lfnews/media/Rangliste_der_Pressefreiheit_2015.pdf, Zugriff am: 20.01.2016.

35 Vgl. Reporter ohne Grenzen: Rangliste der Pressefreiheit 2014. 2014. https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/Redaktion/Presse/Downloads/Ranglisten/Rangliste_2014/140211_Rangliste_Deutsch_Tabelle.pdf, Zugriff am: 25.01.2016.

36 Vgl. Reporter ohne Grenzen (b): Mazedonien. 2015. https://www.reporter-ohne-grenzen.de/mazedonien/, Zugriff am: 20.01.2016.

37 Vgl. Reporter ohne Grenzen (a): Rangliste der Pressefreiheit 2015. 2015 https://www.reporter-ohne-grenzen.de/uploads/tx_lfnews/media/Rangliste_der_Pressefreiheit_2015.pdf, Zugriff am: 20.01.2016.

38 Vgl. Transparency International: Corruption Perceptions Index 2015. 01.2016. http://www.transparency.org/cpi2015, Zugriff am: 27.01.2016.

39 Vgl. Transparency International: Corruption Perceptions Index 2014. 2014. http://www.transparency.org/cpi2014/results, Zugriff am: 21.01.2016.

40 Vgl. Transparency International: Corruption Perceptions Index 2015. 01.2016. http://www.transparency.org/cpi2015, Zugriff am: 27.01.2016.

41 Vgl. Weischenberg, Siegfried (1992): Journalistik. Medienkommunikation: Theorie und Praxis. Opladen. S. 94.

42 Vgl. Reporter ohne Grenzen (b): Mazedonien. 2015. https://www.reporter-ohne-grenzen.de/mazedonien/, Zugriff am: 20.01.2016.

43 Vgl. Weischenberg, Siegfried (1992): Journalistik. Medienkommunikation: Theorie und Praxis. Opladen. S. 95.

44 Vgl. Reporter ohne Grenzen (b): Mazedonien. 2015. https://www.reporter-ohne-grenzen.de/mazedonien/, Zugriff am: 20.01.2016.

45 Vgl. Weischenberg, Siegfried (1992): Journalistik. Medienkommunikation: Theorie und Praxis. Opladen. S. 96.

46 Vgl. Weischenberg, Siegfried (1992): Journalistik. Medienkommunikation: Theorie und Praxis. Opladen. S. 86.

47 Vgl. Blum, Roger (2005): Bausteine zu einer Theorie der Mediensysteme. In: Medienwissenschaft Schweiz, 2/2005, S. 6f.

48 Vgl. Blum, Roger (2005): Bausteine zu einer Theorie der Mediensysteme. In: Medienwissenschaft Schweiz, 2/2005, S. 8.

49 Töpfl, Florian (2011): Mediensysteme in Transformationsprozessen. Wie entstehen pluralistische Mediensysteme – und warum nicht? Baden-Baden. S. 256ff.

50 Vgl. Weischenberg, Siegfried (1992): Journalistik. Medienkommunikation: Theorie und Praxis. Opladen. S. 86.